Am 20. Januar wurde ich zur Präsidentin des Parlaments von Köniz fürs Jahr 2012 gewählt. Ich freue mich auf dieses Jahr! Anlässlich der ersten Parlamentssitzung hält die Präsidentin eine Antrittsrede. Und das waren meine Worte:

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Parlament, Gemeinderat

Liebe Gäste – Familie, Freunde

Es freut mich sehr, heute dieses Amt als Parlamentspräsidentin anzutreten. Es ist eine grosse Ehre, aber auch eine Verantwortung, die ich gerne annehme. Es ist schön, dass heute Abend nebst dem Parlament auch soviele Gäste den Weg hier ins Gemeindehaus gefunden haben. Meine älteste Tochter sagt diesem Haus übrigens das „Bundeshaus“ von Köniz.

Zwar machen wir hier in Köniz „nur“ Gemeindepolitik – und trotzdem strahlt ein Teil dieser Politik weit über die Gemeindegrenzen hinaus. Die Auszeichnung mit dem Wakkerpreis 2012 zeigt dies wunderschön.

Wir sehen: gute Politik hat keine (klaren) Grenzen. Politisches Denken darf nicht an der Gemeindegrenzen aufhören. Und bei Politik dürfen und müssen alle mitmachen.

Das Element Feuer begleitet uns heute Abend. Beim Eingang haben Sie grosse Kerzen gesehen und hier stehen feuerrote Blumen. Gerne hätte ich auch ein Lagerfeuer gemacht, aber der Hauswart war nicht einverstanden.

Liebe Parlamentarier: Wer Politik macht, braucht so etwas wie ein inneres Feuer. Eine innere Begeisterung, die einen nicht aufgeben lässt, auch wenn man nicht beim ersten Mal erfolgreich ist.

Es gibt verschiedene Arten, zu politisieren. Manche tun’s mit einer Stichflamme und lösen damit einen Flächenbrand aus, andere kochen ihre Geschäfte lieber lange über kleiner Flamme bis dass sie gar sind.

Wie auch immer wir Politik machen: Ziel muss sein, dass wir als Gemeinde vorwärts kommen. Dass es in dieser Gemeinde allen, und nicht nur ein paar wenigen wohl ist und sie gut leben. Köniz ist eine schöne Gemeinde. Es soll aber auch eine gute Gemeinde sein. Wir alle tragen die Verantwortung, dass wir dieses „gute Feuer“ nicht ausgehen lassen, dass uns bis hierher gebracht hat.

Feuer kann auch zerstören. In der Politik bedeutet das, dass wir Lösungen finden müssen, die nicht nur wenigen, sondern allen nützen. Und wir müssen uns fragen: Nützen unsere Entscheide auch den Generationen nach uns noch?

Und deshalb liegt mir auch die Bildungs- und Familienpolitik am Herzen. Was wir heute bei Kindern und Jugendlichen sparen, kommt auf uns zurück. Das bedeutet nicht, dass Ausgaben in diesen Bereichen per se nicht hinterfragt werden müssen. Das müssen sie sehr wohl. Es auch hier wichtige und weniger wichtige Anliegen. Wir müssen meines Erachtens das Geld dort einsetzen, wo möglichst viele davon profitieren. Und zwar nicht nur direkt, sondern auch indirekt.

Aktiv Politik zu machen, bedeutet aber auch, die Begeisterung dafür weiterzugeben. Es bedeutet auch, dass wir diese Begeisterung weitergeben. Wir müssen Augen und Ohren offenhalten, wir müssen zuhören und erklären.

Denn alleine, nur als Parlament kommen wir nicht zu den guten Lösungen. Dazu braucht es die Verwaltung, den Gemeinderat, die Parteien, die Familien, die Bevölkerung, eigentlich alle. Und genau dies ist mir in diesem Jahr ein Anliegen: Zusammen müssen wir Lösungen finden. Zusammen müssen wir dieses gute Feuer in Köniz nicht ausgehen lassen.

Ihr habt es vielleicht bereits in der Zeitung gelesen: Der Stadtrat von Bern lädt uns am 29. März ein an seine Sitzung ein. Das sind keine Fusionsverhandlungen, wie böse Zungen bereits behaupten, sondern soll ein ganz simples Kennenlernen sein. Nur wer sich kennt, kann auch gemeinsam Lösungen finden.

Ich freue mich auf ein farbiges Jahr mit euch, eines mit flammenden Voten und feurigen Diskussion und Lösungen, die das das gute Feuer nicht ausgehen lassen.

Ende Oktober und Anfangs November 2011 entscheiden die Parlamente von Köniz, Ostermundigen und Bern über den jeweiligen Anteil an den Projektierungskredit für das Tram Region Bern.
Ist das Tram anstelle des 10er-Busses bloss ein teurer Luxus oder eine notwendige Massnahme, um die steigende Zahl von öV-Benutzenden zu transportieren?
Um dem Thema auf den Grund zu gehen, organisiert der Verein „Läbigi Stadt“ eine Podiumsdiskussion. Im Vorfeld führt die Stadtgärtnerei einen Augenschein der Baumallee an der Viktoriastrasse durch, die auch Einfluss auf die Diskussion ums Tram hat.

Mittwoch, 21. September 2011
Treffpunkt: 18:30 Uhr, Viktoriastrasse 70

18:30-19:30 Uhr: Augenschein der Viktoriaallee durch die Stadtgärtnerei, Apéro und Diskussion
19:30-20:30 Uhr: Podiumsdiskussion moderiert von Christoph Aebischer (BZ) –

Annemarie Berlinger-Staub (Gemeindeparlament SP/Köniz)
Daniel Klauser (Stadtrat GFL/Bern)
Ueli Stähli (Verein Schutz des Kulturlandes BDP/Köniz)

… und wenn dem nicht so wäre, hätte es auf dieser Website mehr Einträge! Bunt heisst für mich momentan, ganz viele Begegnungen, Sitzungen, Arbeitsstunden und Haushaltspflichten. Meine Kandidatur auf der Liste der SP Frauen Kanton Bern für die Nationalratswahlen färbt ab… Ich freue mich über Ihr Interesse an meiner Person und meinen politischen Ideen. Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

29. August 2011

Überraschend schnell wurde am 2. März 2011 das Anliegen meines im Herbst 2009 eingereichten Vorstosses umgesetzt. Auf dem Friedhof in Köniz gibt es nun ein Gemeinschaftsgrab für die Bestattung von Engelskindern und Kindern bis zum 12. Lebensjahr. Eine Skulptur des Künstlers Bernhard Gerber mit filigranen Grashalmen aus Eisen stellt dar, wie Engelskinder “nur einen Hauch von Leben hatten”.

7. März 2011

Für einmal ein nationales Thema: am 28. November 2010 steht die Abstimmung zur Ausschaffungsinitative an. Dass die ungerechte, menschenverachtende Initiative abgelehnt werden muss, ist für mich keine Frage. Nur, die Vorzeichen dafür stehen leider nicht gut, wie die Umfragen im Moment zeigen. Die einzige Möglichkeit, die Annahme der Ausschaffungsinitiative noch zu verhindern, ist die Unterstützung des direkten Gegenvorschlags. Denn nur wenn auch der Gegenvorschlag bei Volk und Ständen durchkommt, hat er bei der Stichfrage überhaupt eine Chance.

Ich kann die Argumente derjenigen, die ein 2xNein unterstützen, verstehen. Nur helfen sie nicht, die Ausschaffungsinitative zu verhindern. Und darum geht es hier.

Ich werde am 28. November wie folgt abstimmen:

Ausschaffungsinitiative: Nein
Gegenvorschlag: Ja
Stichfrage: Kreuz beim Gegenvorschlag

Steuergerechtigkeitsinitiative: Ja

6. November 2010

Am 3. Mai 2010 hat das Parlament meinen Vorstoss vom vergangenen November einstimmig überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben. Das ist ein gutes Zeichen, bedeutet es doch, dass der Gemeinderat das Anliegen bereits geprüft hat und nun vorschlägt, wie er es umsetzen will:

Neu sollen auf verschiedenen Friedhöfen in der Gemeinde spezielle Gemeinschaftsgräber für Kinder geschaffen werden. Dort können auch “Engelskinder”, also Kinder, die während der Schwangerschaft oder kurz nach der Geburt gestorben sind, bestattet werden.

Ich bin froh, dass die Gemeinde Köniz dieses Anliegen ernst genommen hat. So können Familien, die ein Kind verlieren, wenigstens wählen, wie sie das Kind bestatten möchten. Das Thema wird auch in anderen Gemeinden aufgenommen, wie der heutige Artikel im “Bund” zeigt.

6. Mai 2010

Am 24. April 2010 habe ich auf dem Bläuackerplatz in Köniz Unterschriften für die Cleantech-Initiative gesammelt. Mehr Infos dazu hier: www.cleantech-initiative.ch

Daneben hat die Gemeinde Köniz an einem Stand verbilligte wassersparende Duschbrausen verkauft. Es war schön zu sehen, wie die Leute Schlange gestanden sind - geht doch die Idee auf einen Vorstoss zurück, den ich zusammen mit Martin Graber vor zwei Jahren eingereicht habe. Auch wenn die Gemeinde leider in ihren Informationen nirgends darauf hingewiesen hat, umgesetzt hat sie unser Anliegen mustergültig :-)

Bis Ende Mai können alle Haushalte von Köniz eine wassersparende Duschbrause zum Preis von CHF 12 statt CHF 39 beziehen. Wer’s bis jetzt verpasst hat: Infos gibt’s unter Tel. 031 970 92 09.

3. Mai 2010

Zusammen mit Martin Graber habe ich am 22. März 2010 im Parlament einen Vorstoss eingereicht, der die Zukunft des Schiesswesens in der Gemeinde Köniz zum Thema hat. Es gibt in Köniz noch eine einzige Schiessanlage, die in Betrieb ist. Und diese muss bald saniert werden. Hier stellen sich folgende Fragen: was wird dies kosten und lohnt sich der weitere Betrieb in Zukunft überhaupt? Angesichts der sinkenden Schusszahlen wäre es vielleicht sinnvoller, wenn die Könizer Schützen in Bern schiessen würden.

Der heutige Artikel in der Berner Zeitung beleuchtet das Thema von verschiedenen Seiten, in einem Punkt ist er allerdings  ungenau: die Schiessanlage Platten muss sowieso saniert werden, ob weiter geschossen wird oder nicht.

19. April 2010

YES, WE KÖN. IZ TIME NOW!

Und wie wir können! Ganz herzlichen Dank für die überwältigende Unterstützung bei den Gemeindewahlen am 29. November 2009! Über die 2 533 Stimmen für den Gemeinderat und die 5246 Stimmen fürs Parlament habe ich mich ausserordentlich gefreut.

Für die Wahl in den Gemeinderat hat es nicht gereicht, fürs beste Resultat aller Parlamentarier und Parlamentarierinnen allerdings schon! Dies bestärkt und motiviert mich, mich in den nächsten vier Jahren weiterhin für die Anliegen der Familien, für eine gesunde Mobilität und einen sorgfältigen Umgang mit unseren Ressourcen einzusetzen. Denn ab sofort heisst es:

YES, WE DO. IZ TIME NOW!

1. Dezember 2009

Am 9. November habe ich im Parlament ein Postulat eingereicht, das den Gemeinderat auffordert zu prüfen, wo in der Gemeinde Köniz eine Gedenkstätte oder ein Gemeinschaftsgrab für Engelskinder geschaffen werden kann. “Engelskinder” sind Kinder, die entweder noch vor oder kurz nach der Geburt sterben.

Das Postulat wurde im Gemeindeparlament erfreulicherweise von 26 Parlamentariern und Parlamentarierinnen unterschrieben. Und die Berner Zeitung hat am 13. November ausführlich darüber berichtet: Artikel BZ Engelskinder

Es war nicht einfach, ein solch berührendes und trauriges Thema in einen politischen Vorstoss zu verpacken. Ich hoffe aber, dass es mir damit gelingt, betroffenen Familien zu helfen.

15. November 2009