Höhere Gebühren sind unsolidarisch!

Als der Gemeinderat letzte Woche mitteilte, dass die Vereine und Gruppen in Köniz ab 2018 für die Nutzung von Turnhallen und Schulräumen bis zu 50% mehr bezahlen müssen, war die Empörung allseits gross. Die Erhöhung ist ganz klar unschön. Wenn sie, wie dies Floorball Köniz, der Unihockeyverein mit 22 Mannschaften, in der Berner Zeitung verlauten liess, zur Erhöhung der Mitgliederbeiträge führen sollte, träfe dies vor allem jene, die den Gürtel grundsätzlich eng schnallen müssen.

«Köniz geht es nur dann gut, wenn es allen Könizerinnen und Könizern gut geht», schrieb ich im Juni in der Könizer Zeitung. Wenn sich Menschen mit einem tiefen Einkommen die Mitgliedschaft in einem Sportverein nicht mehr leisten können, erreichen wir in Köniz dieses Ziel aus meiner Sicht nicht.

Betrachten wir die Erhöhung vor dem Hintergrund der Finanzdebatte vor gut einem Jahr, so ist sie – auch wenn ich sie in keiner Art und Weise gutheisse! – folgerichtig: Die Bürgerlichen und die Mitte haben verlangt, dass der Gemeinderat die Finanzlage der Gemeinde verbessere, ohne dabei die Steuern zu erhöhen. Genau dies geschieht nun: Der Gemeinderat spart bei den Kosten, indem diese auf die Vereine abgewälzt werden.

Als das Parlament von einem Jahr die Finanzstrategie des Gemeinderats diskutierte, wurde sie von allen Parteien unterstützt. Sie besteht im Grundsatz aus drei Pfeilern:

  1. Es werden bedeutend mehr Mittel in Schulhäuser investiert.
  2. Die regelmässigen Ausgaben der Gemeinde werden überprüft und vermindert.
  3. Die Steuern werden erhöht, damit die Investitionen zumindest teilweise mit eigenen Mitteln finanziert werden können.

Der Steuererhöhung lehnte das Parlament im August 2016 dann jedoch mit 23 zu 15 Stimmen ab. Der Gemeinderat behielt dennoch seine Strategie bei. Schon damals war klar: Das kann nicht aufgehen. Oder anders gesagt: Wenn man einem dreibeinigen Tabourettli ein Bein abhackt, dann kippt es. Dass jetzt die Finanzen in Schieflage geraten, erstaunt also nicht.

Im Gegensatz zu den Steuern kann der Gemeinderat die Gebühren in eigener Kompetenz erhöhen. Sie setzen – laut Lehrbuch – die «tatsächliche Inanspruchnahme einer Leistung» voraus. Das unterscheidet sie von den Steuern, die alle ohne individuelle Gegenleistung bezahlen müssen und die vom Einkommen abhängig sind – wer mehr verdient, zahlt auch mehr. Gebühren hingegen sind für alle gleich hoch. Für die einen sind sie en passant zu begleichen, bei den anderen sind sie vielleicht jener Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brächte und weshalb der Familienvater dann halt auf die Mitgliedschaft im Sportverein verzichtet.

Ist dies der richtige Weg? Urteilen Sie selbst!

Annemarie Berlinger-Staub kandidiert im September für Gemeinderat und Gemeindepräsidium.