Die Verantwortung für das Gemeinwohl

Fernsehstudio – das erlebe ich nicht alle Tage. Schon aus diesem Grund war es interessant, Podiumsteilnehmerin am diesjährigen Politforum Thun zu sein. Während wir momentan vor allem hinter der Maske leben, musste ich als erstes in der Maske meine Maske fallen lassen. Damit mir die Visagistin wiederum eine ganz andere Maske aufs Gesicht zauberte. Der Tag begann also gedanklich bereits komplex. Und er hielt, was er versprach.

Der Anlass stand unter dem Titel «Gemeindepolitik – zwischen Hamsterrad, Erwartungsdruck und Selbstverwirklichung» und als ich am Samstagmittag nach meinem Fazit der Veranstaltung gefragt wurde, kristallisierte sich für mich ein Begriff heraus: die Gemeindeautonomie. Bislang hatte ich die Gemeindeautonomie vor allem mit dem Blick der Juristin betrachtet: die Kompetenzen, die eine Gemeinde hat und die ihr niemand – also keine höhere Instanz – wegnehmen darf. Häufig wird beanstandet, dass die Gemeindeautonomie stetig abnehme, indem Kanton und Bund immer mehr Vorgaben machen. In diesen Kanon stimmte ich in der Vergangenheit nicht selten mit ein. Doch Prof. Andreas Ladner holte mich auf den Boden der Realität zurück: Im internationalen Vergleich könne gesagt werden, dass die Gemeindeautonomie in der Schweiz gross sei. So kann bei uns, im Gegensatz zu anderen Ländern, beispielsweise niemand einfach eine Gemeinde auflösen. Wir gehen also oft von Voraussetzungen aus, die mitnichten selbstverständlich sind.

Beeindruckt hat mich die Betrachtungweise von Jürg Marti, Gemeindepräsident von Steffisburg.

Er fand, dass es die Gemeinde sehr wohl selbst in der Hand habe, wie autonom sie bleibe. Die Finanzen, das sei das eine (und ist selbstverständlich unbestritten). Doch wichtig sei, dass und wie wir zusammenarbeiten. Eine Gemeinde verliert ein grosses Mass an Autonomie, wenn sich die Gremien gegenseitig blockieren oder wenn gegeneinander gearbeitet wird. Wir Politikerinnen und Politiker sind also verantwortlich für das Gemeinwohl, indem wir dieses ins Zentrum unserer Amtsausübung stellen. Und nicht irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten.

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