Mit Könizerinnen und Könizern im Gespräch

Mit den Sommerferien endete der erste Teil meiner Wahlkampagne. Wie schon vor vier Jahren suchte ich das Gespräch mit den Menschen. Coronabedingt geschah dies im Rahmen von Online-Treffen. Engagierte SP-Mitglieder und Menschen aus meinem persönlichen Umfeld luden ihre Bekannten und Freunde ein, sich mit mir online auszutauschen. So kam ich in Kontakt mit Menschen aus fast allen Könizer Ortsteilen, was ich sehr schätzte.

Dreizehn virtuelleTreffen fanden insgesamt statt und ich habe mich mit mehr als hundert Menschen im Gespräch ausgetauscht. Faszinierenderweise war jedes Treffen anders, wie sich auch die Gesprächsthemen unterschieden. Vom Kompost in Schliern über die Autobahn in Niederwangen zu den Parkplatzproblemen rund um den Liebefeld Park wurde sehr vieles angesprochen, was die Menschen im Alltag bewegt. Praktisch an jedem Treffen wurden mir Fragen zur Könizer Finanzlage gestellt, wobei zwei Fragen im Vordergrund standen:

Warum kam es zu dieser Schieflage? Seit 2012 schreibt die Gemeinde ein Defizit. Es handelt sich um ein strukturelles Defizit, es «passiert» also nicht aufgrund eines einmaligen Ereignisses, sondern die Ausgaben sind in Köniz seit Jahren höher als die Einnahmen. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass wir über mehr als 80% der Ausgaben nicht selbst bestimmen können, diese werden uns von Bund und Kanton vorgegeben. Dabei handelt es sich beispielsweise um Beiträge an die Sozialhilfe und den öffentlichen Verkehr oder auch an die Löhne für Lehrpersonen.
Übrig bleiben die zwingenden Ausgaben der Gemeinde (z.B. für die Einwohnerdienste oder den Strassenunterhalt) und für «freiwillige Leistungen». Das Parlament verlangte kürzlich eine Liste (S. 9-14)  dieser Leistungen, zu denen die Gemeinde nicht aufgrund eines Gesetzes verpflichtet ist. Diese vielfältigen Leistungen für die Könizer Bevölkerung kosteten im Jahr 2020 gut 8 Mio. Franken. Damit sie weiterhin von der Gemeinde erbracht werden können, braucht es mehr Einnahmen.

Was geschieht, wenn der Kanton übernimmt? Der Kanton hat ein grosses Interesse an gesunden Gemeindefinanzen. Im Gemeindegesetz (Art. 79 ff.) ist klar geregelt, an welche Vorgaben sich die Gemeinden halten müssen. So muss eine Gemeinde bis Ende Juni des Rechnungsjahres ein genehmigtes Budget haben oder, falls die Reserven aufgebraucht sind, einen genauen Plan vorlegen, wie sie die Finanzen wieder saniert. Kann sie die Vorgaben nicht erfüllen, schreitet der Kanton ein und übernimmt das Zepter.

In Köniz werden Ende 2021 die Reserven aufgebraucht sein, Köniz wird einen sogenannten «Bilanzfehlbetrag» haben. Falls es der Gemeinde nicht gelingt aufzuzeigen, wie sie in den nächsten 8 Jahren diesen Fehlbetrag ausgleicht, oder wenn der Fehlbetrag zu hoch ist, wird der Kanton einschreiten. Dabei wird es nur noch darum gehen: Wo können Kosten eingespart werden und wo können Mehreinnahmen generiert werden? Beschliesst der Kanton eine Steuererhöhung für Köniz, so kann sich weder das Parlament noch die Stimmbevölkerung dazu äussern.

Vor allem, dass der Kanton einschreiten und Köniz quasi «entmündigen» würde, hat die Menschen an den Online-Treffen überrascht und manches Mal hörte ich: «Das darf aber nicht passieren!» Genau das ist mir ein grosses Anliegen: Die Gemeinde soll ihre finanzielle Selbständigkeit behalten und der Gemeinderat, das Parlament und die Bevölkerung sollen weiterhin gestalten können. Um dies zu gewährleisten, gehört unter Umständen dazu, die Steuern zu erhöhen. Nur so können die für die Bevölkerungen wichtigen Leistungen weiterhin erbracht werden.

Die Treffen, wenn auch online, ermöglichten mir den direkten Kontakt zu den Menschen in Köniz, der insbesondere in den Monaten der Pandemie eindeutig zu kurz kam. An dieser Stelle danke ich den Organisierenden herzlich:

Beat Bürki, Liebefeld; Annina Zanger, Köniz; Therese Jungen, Wabern; Vanda Descombes, Liebefeld; Lilian Pätzold, Schliern; Claudia Cepeda, Liebefeld; Matthias Stöckli, Niederwangen; Matthias Straub, Lanzenhäusern; Theo Rickenbacher, Schliern; Trix Mayer-Lienhard, Niederwangen; Maria Keller, Köniz; Lydia Feller, Niederscherli; Arlette Münger und Käthi von Wartburg, Liebefeld.

Mehr zu den Online-Treffen auf meiner Website

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Ein Gedanke zu “Mit Könizerinnen und Könizern im Gespräch”

  1. silvia wilhelm sagt:

    Sehr geehrte Frau Berlinger-Staub
    Für mich ist es wichtig, dass Sie wieder gewählt werden. Sie sind eine Frau und sehr vertrauenswürdig! Ich hoffe fest, dass Sie unsere nächste Gemeindepräsidentin sind.